Allgemeine Geschäftsbedingungen

chocosafe
Réne Uhlas
Speerwinkel 17
52076 Aachen

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit Aufgabe seiner Bestellung erklärt sich der Käufer mit dieser Vertragsgrundlage einverstanden.

§ 1 Vertragsschluss und Änderungsvorbehalt

(1) Für den Vertragsschluss sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, insbesondere deren § 9 maßgebend. Wir handeln als Unternehmer gem. § 14 BGB. Dadurch sind aber Privatverkäufe außerhalb unseres Geschäftsbetriebs nicht ausgeschlossen; auf diese wird jeweils in deutlicher Form im Rahmen des betreffenden Angebots hingewiesen. Für Privatverkäufe gelten diese AGB nicht.

(2) Unsere Leistungsverpflichtung steht unter dem Vorbehalt entsprechender Lagerbestände bzw. rechtzeitiger Belieferung durch unsere Zulieferer. Wir behalten uns das Recht vor, anstelle nicht lieferbarer Ware technisch und optisch gleichwertige Gegenstände zu liefern.

(3) Unser Online-Katalog außerhalb von Auktionen ist unverbindlich und stellt kein Angebot im Rechtssinne dar.

§ 2 Informationspflichten des Käufers

(1) Der Käufer ist verpflichtet, nur wahrheitsgemäße Angaben zu den für unsere Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Verbrauchereigenschaft) zu machen und etwaige Änderungen dieser Daten, die während der Geschäftsbeziehung eintreten, unaufgefordert mitzuteilen. Unrichtige Angaben berechtigen uns zum Rücktritt vom Vertrag.

(2) Der Käufer gewährleistet, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist. Wird der Empfang von E-Mails aufgrund Weiterleitungen, Stilllegung oder Überfüllung des Kontos gehindert, stehen uns die Rechte gem. Abs. (1) zu.

§ 3 Rückgaberecht

(1) Der Käufer kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und der Belehrung über dieses Rückgaberecht. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten und Gefahr. Rücksendung an: chocosafe, Réne Uhlas, Speerwinkel 17, 52076 Aachen.

(2) Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist.

(3) Ist der Käufer selbst Unternehmer, gelten die vorstehenden Bestimmungen nicht.

§ 4 Preise

(1) Soweit nichts anderes vereinbart wird, gelten die in unserer Artikelbeschreibung aufgeführten Preise.

(2) Die Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen deutschen Mehrwertsteuer zuzüglich der in der Bestellung ausgewiesenen pauschalen Frachtkosten.

§ 5 Lieferungen, Höhere Gewalt

(1) Die in unserer Online-Beschreibung genannten Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(2) Vorübergehende Lieferhindernisse aufgrund höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung erst nach Beseitigung dieses Hindernisses auszuführen.

§ 6 Annahmeverzug

Treten wir infolge Annahmeverzuges des Käufers vom Vertrag zurück, sind wir bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, pauschalen Schadensersatz in Höhe von 25 % des vereinbarten Nettorechnungswertes zu fordern.

§ 7 Zahlung

(1) Unsere Rechnungen sind per Vorauskasse zahlbar, soweit nicht anders vereinbart.

(2) Die Zahlung ist innerhalb von zwei Wochen nach Zugang unserer Bestätigung des Bestellungseingangs zu leisten.

§ 8 Gewährleistung

(1) Alle bildlichen Darstellungen der Ware in unserer Online-Präsentation haben lediglich Beispielcharakter.

(2) Bei mangelhafter Ware leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung mangelfreier Ware.

§ 9 Haftung

Wir haften auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten bei Arglist, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Soweit wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt unsere Ware unser Eigentum.

§ 11 Abtretungsverbot

Die Abtretung jeglicher Forderungen oder Ansprüche gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir der Abtretung nicht ausdrücklich in Textform zustimmen.

§ 12 Datenschutz

Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Geschäftsbeziehung erforderlich sind.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung mit dem Käufer ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland – unter Ausschluss des UN-Kaufrechts – anwendbar.

(2) Als Gerichtsstand wird – soweit dies gesetzlich zulässig ist – Lübeck vereinbart.

Aachen, September 2015